PrimeSign Nutzungsbedinungen

Wir sind für die Nutzung von PrimeSign und Ihr Vertrauen in unser Produkt sehr dankbar. Im Gegenzug vertrauen wir darauf, dass Sie unsere Dienste verantwortungsvoll nutzen.

Haftungsausschluss und Nutzungsbedingungen:

i) Sie können mit dem kostenlosen PrimeSign-Service (Produktausprägung „PrimeSign Free“) kostenlos PDF-Dokumente unter Verwendung der Bürgerkarte elektronisch signieren. Die Nutzung der PrimeSign-Services („PrimeSign Free“ und „PrimeSign Premium“) sind für private und kommerzielle Zwecke gestattet und unterliegen dem Fair-Use Prinzip. Bei Verletzung des Fair-Use Prinzips behält sich der Hersteller das Recht vor, die Nutzung des PrimeSign Services zu untersagen.

ii) Das kostenpflichtige PrimeSign Service (Produktausprägung „PrimeSign Premium“) bietet den erworbenen Funktionsumfang. Dieser wird im Zuge des Erwerbs ausgewiesen. Die Grundlage zur Nutzung der kostenlosen und kostenpflichtigen PrimeSign Services bildet die allgemeinen Nutzungs- und Lizenzbedingungen des Produkts PrimeSign.

iii) Der Anbieter bzw. Hersteller des PrimeSign-Service, PrimeSign Vertriebs GmbH, schließt jedoch sämtliche Haftungs- und Schadenersatzansprüche in Verbindung mit diesem Service aus. Der Hersteller haftet in keinem Fall für Schäden, einschließlich, ohne Einschränkung, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, verlorene Daten, oder entstandene Kosten, die dem Nutzer in Verbindung mit der Nutzung dieses Services entstehen. Der Hersteller haftet in keinem Fall für den Verlust von Daten oder für, sowohl direkte oder indirekte, spezielle Schäden, zufällige Schäden, Folgeschäden (einschließlich entgangenen Gewinns), oder sonstige Schäden aus Verträgen, unerlaubter Handlung oder anderweitiger Folgen.

iv) Sie erklären hiermit, dass Sie die PrimeSign-Dienste der PrimeSign Vertriebs GmbH nicht missbräuchlich verwenden werden. Die (versuchte) Nutzung der Dienste für die folgenden Zwecke ist zu unterlassen:

  • Prüfen, Scannen oder Testen der Schwachstellen eines Systems oder Netzwerks
  • Verstoß gegen Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstiges Umgehen dieser Maßnahmen
  • Verschaffung von Zugang zu nicht öffentlichen Bereichen des Services oder für freigegebenen Bereichen des Services, für die Sie keine Einladung erhalten haben.
  • Stören oder Unterbrechen eines Nutzers, Hosts oder Netzwerks, zum Beispiel durch Versenden von Viren, Überlasten, Flooding, Spamming oder Mail-Bombing eines Teils der Services
  • Einschleusen von Schadprogrammen oder sonstige Nutzung der Dienste zur Verbreitung von Schadprogrammen
  • Zugriff auf oder Durchsuchen der Services auf andere Weise als über unsere öffentlich zugängliche Benutzeroberfläche, etwa durch Scraping
  • Versenden von veränderten, irreführenden oder falschen Absenderinformationen, einschließlich „Spoofing“ und „Phishing“
  • Veröffentlichung betrügerischer, irreführender oder gegen die Rechte anderer verstoßender Inhalte
  • Betrügerisches Auftreten als eine andere natürliche oder juristische Person oder fälschliche Darstellung der Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person
  • Veröffentlichen oder Teilen von rechtswidrig pornographischen oder unsittlichen Inhalten oder von Inhalten, die fanatischen, religiösen, rassistischen oder ethnischen Hass fördern
  • Verstoße gegen das Gesetz, Verletzung der Privatsphäre anderer oder Diffamierung anderer